Anforderungen an Medien zum Gelingen der Demokratie

Autoren: Buergermedienverein Leipzig, Stand 2021-09-08

Vorwort

Demokratie – Herrschaft des Volkes.

Nicht jeder muss mitsprechen und mit entscheiden, aber jeder darf es.
Grundvoraussetzung: gleiche Rechte und Möglichkeiten für alle, auch “medial”.
Der derzeitige Artikel 5 des Grundgesetzes bildet das nicht ab, sondern privilegiert spezielle Technologien, Zitat:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. …
Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.”

Die Regelungen zu den „öffentlich-rechtlichen“ Medien bedürfen der Reform.

Entwürfe zur Reformation: Wie öffentlich-rechtliche Medienwirklichkeit gestaltet werden kann.

Ein Entwurf zur medialen Öffnung per Grundgesetz:

“Die Freiheit der Berichterstattung wird gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. …
Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.”

Allgemeine, grundsätzliche Anforderungen

Konkrete Vorschläge

  1. Bereitstellung & Zugang zur technischen Infrastruktur
  2. Bereitstellung & Zugang zu medialen Plattformen

Quellen, Bezüge, Hinweise :